Allgemeine Geschäftsbedingungen Kaffeeleidenschaft

  1. Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben Geltung für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Kaffeeleidenschaft (im Folgenden: KL), vertreten durch den Alina Wordelmann Breestpromenade 1, 12587 Berlin, Telefon: 030 55 630 558, Email: info@kaffeeleidenschaft-berlin.de, Internet: www.kaffeeleidenschaft-berlin.de

  1. Bestellung

Der Kunde gibt seine Bestellung per email auf oder auf sonstigem Weg, dann aber mit der Angabe seiner Email-Adresse.
Ein rechtsverbindlicher Vertrag kommt aufgrund dieser Bestellung mit der Bestätigung der KL – im Regelfall per Email – zustande oder durch die Auslieferung der bestellten Ware oder Leistung.
Die Bestellung muss folgende Angaben enthalten:

  • Kundenname,
  • Kundenadresse,
  • Kommunikationsmittel,
  • gewünschte Lieferadresse,
  • Warenbezeichnung und Warenmenge.
  1. Preise

Für die Bestellungen gelten die im Internet angegebenen Preise. Die Preise werden in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 7 % bzw. 19 %.

  1. Zahlung
  • Bei Erstbestellungen sowie bei allen Bestellungen mit einem Bestellwert ab € 300,00 (inkl. MwSt.) gilt, unter Vorbehalt, entweder Vorauskasse mit 2 % Skonto oder SEPA-DD-Basislaschriftverfahren nach acht Tagen mit 2 % Skonto.
  • Kunden, die bei KL bereits über eine Kundennummer verfügen, haben die Möglichkeit, per Rechnung nach Erhalt der Ware zu zahlen.
  • Sämtliche Zahlungen an KL haben auf das Konto bei der Berliner Sparkasse , IBAN: DE22 1005 0000 0190 6114 48, BIC: BELADEBEXXX zu erfolgen.
  • Zahlung über das Online-Bezahlsystem PayPal.
  1. Lieferung

Die Lieferung erfolgt unverzüglich nach Eingang der Bestellung und erfolgter Bestätigung, im Falle der Vorauskasse unverzüglich nach Zahlungseingang auf dem Konto der KL.
Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Der Mindestbestellwert beträgt € 5,00 (inkl. MwSt.). Ab einem Listenpreis der Ware von € 60,00 (inkl. Mwst.) versenden wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Bei Bestellungen unter € 50,00 (inkl. Mwst.) berechnen wir eine Versandkostenpauschale in Höhe von € 4,90 (inkl. Mwst.).
Bei Vakuumverpackungen übernimmt KL bei einer Versendung der Ware auf dem Postweg keine Garantie für die Aufrechterhaltung des Vakuums. Ein Verlust des Vakuums hat keinen Einfluss auf die Qualität des Kaffees und stellt keinen Mangel dar.

  1. Widerrufsrecht des Kunden

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt bei der Lieferung von Waren mit dem Tage ihres Eingangs beim Kunden, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren mit dem Tage des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen mit dem Tage des Vertragsschlusses.
Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch, wenn KL mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor dem Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

  1. Folgen des Widerrufs

Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen heraus zu geben.
Betrifft der Widerruf Bestellungen bis zu einem Bestellwert von € 40,00, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, daß die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
In allen sonstigen Fällen des Widerrufs trägt KL die Kosten der Rücksendung.
Kann der Kunde die empfangene Leistung bzw. Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, hat er der KL insoweit Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurück zu führen ist. Im Übrigen kann der Kunde eine Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurück zu senden. Nicht paketversandfähige Sachen werden von KL bei der vom Kunden angegebenen Lieferanschrift abgeholt.
Der Widerruf und die Rücksendung der Ware ist an die unter Ziff. 1.) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Adresse der KL zu richten.

  1. Rücktrittsrecht der KL

KL ist berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, wenn die Vorauskasse nicht innerhalb von drei Wochen auf dem Konto der KL eingegangen ist oder wenn der Kunde die SEPA-Lastschrift hat zurückbuchen lassen. Das gesetzliche Rücktrittsrecht bleibt hiervon unberührt.

9 Gewährleistung

  1. (1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
    a) Die KL trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
    b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll.  KL ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
    c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.

    (2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern 
    a) Ist der Kauf für die KL und dem Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und der  erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind der Kl  innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
    b) Bei Mängeln leistet die KL nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

    (3) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.

    (4) Liefert die KL zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann die KL vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

    (5) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die Kaffeeleidenaschaft.

  2. Haftung

KL haftet dem Kunden auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, soweit der Kunde Schäden aufgrund schuldhafter Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) oder aufgrund grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von KL erlitten hat.
Für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn haftet KL nur, wenn diese auf schuldhafte Verletzung einer Kardinalpflicht und/oder auf Vorsatz oder mindestens grober Fahrlässigkeit von Mitarbeitern oder Organen der KL zurück zu führen sind.
Ansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft wegen anfänglicher Unmöglichkeit oder nach Maßgabe des Produkthaftungsrechts bleiben unberührt.
Sollte ein Vorlieferant der KL nicht oder nicht rechtzeitig liefern, so wird die KL von der Pflicht zur rechtzeitigen und vollständigen Lieferung gegenüber dem Kunden frei, sofern die KL daran kein Verschulden trifft.

  1. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die verkaufte Ware Eigentum von KL. Bei einem Zahlungsverzug des Kunden ist die KL berechtigt, nach ihrer Wahl von dem Vertrag zurück zu treten oder noch nicht bezahlte Ware zurück zu nehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegenüber Dritten zu verlangen. In der Zurücknahme oder Pfändung der noch nicht bezahlten Ware durch KL liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

  1. Datenschutz

KL wird die für eine Bestellung notwendigen Daten des Kunden verarbeiten und speichern. KL weist gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz hierauf hin, sodass eine nochmalige Benachrichtigung des Kunden im Einzelfall eines Vertragsschlusses nicht mehr erforderlich ist, § 33 II 1 BDSG.
Alle Kundendaten werden nur zur Abwicklung der Kundenbestellung verwendet. Sie werden nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weitergegeben. Dritte sind in diesem Sinn nicht solche Personen, die in die Bestellabwicklung eingebunden sind und die zur ordnungsgemäßen Erfüllung des Kundenauftrags benötig werden. Auch in diesen Fällen werden jeweils nur die unbedingt erforderlichen Kundendaten übermittelt.
Der Kunde ist berechtigt, jederzeit Auskunft über Umfang und Zweck der Datenverarbeitung und weitere Empfänger der Daten zu verlangen. Er hat einen Anspruch auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner Daten nach Abschluss der zweckbezogenen Durchführung des Vertrages.

  1. Copyright

Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Skripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

  1. Abtretung, Aufrechnung und Zurückbehaltung

Eine Abtretung von Forderungen des Kunden gegen KL ist nicht gestattet.
Der Kunde kann nur mit rechtskräftigen oder unbestrittenen Forderungen gegenüber der KL die Aufrechnung erklären oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

  1. Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist der Geschäftssitz der KL.
Der Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aller Art aus diesem Vertragsverhältnis ist, soweit dies der gesetzlichen Vereinbarungsmöglichkeit unterliegt, das Landgericht Berlin

Auf dieses Vertragsverhältnis ist das deutsche Recht anwendbar.

Top